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ASB fordert Energie-Rettungspaket für Altenpflegeeinrichtungen

Die sprunghaft steigenden Energiekosten bedrohen die Existenz sozialer Einrichtungen. Daher fordert der Arbeiter-Samariter-Bund Baden-Württemberg e.V. (ASB) die Bundes- und Landesregierung auf, ein Energie-Rettungspaket für soziale Einrichtungen und insbesondere Altenpflegeeinrichtungen zu schaffen.
„Uns erreichen immer mehr Hilferufe aus unseren Einrichtungen. Die Pflegeeinrichtungen müssen mit extremen Kostensteigerungen bei der Energie, aber auch für die Personalkosten und die Verpflegung rechnen“, sagt Lars-Ejnar Sterley, ASB-Landesgeschäftsführer. Die Energiesparpotentiale der Einrichtungen sind dagegen gering. Die Raumtemperatur können bei den alten
und pflegebedürftigen Bewohnerinnen und Bewohnern nicht einfach abgesenkt werden. Auch eine Umrüstung auf eine Wärmepumpe oder eine Photovoltaikanlage ist oft technisch oder kurzfristig nicht umsetzbar.

Das zu erwartende Defizit infolge der ungedeckten Energiekosten können die Einrichtungsträger nicht schultern: Der ASB Baden-Württemberg e.V. ist Träger von 72 Altenpflegeeinrichtungen und erwartet eine schwer abschätzbare Energiekostensteigerung im nächsten halben Jahr. Erste Schätzungen ergeben Steigerungen bei Strom und Gas von über 500 Euro pro Pflegeplatz und Monat. Gemeinnützige Einrichtungen und Dienste verfügen nur über begrenzte Rücklagen, da sie keine Gewinne erzielen dürfen und Mittel zeitnah zu verwenden sind. Aus vielen Einrichtungen erreichen den ASB daher Meldungen über existenzielle Sorgen.

Der ASB Baden-Württemberg e.V. fordert daher die Regierung auf, dass gemeinnützige Träger sozialer Dienstleistungen ebenfalls bei den Überlegungen und Beschließung von Energie-Rettungspaketen berücksichtigt werden. „Soziale Einrichtungen sind in den Entlastungspaketen bislang vergessen worden. Das muss korrigiert werden“, fordert Sabine Wölfle, Landesvorsitzende
des ASB Baden-Württemberg e.V.. „Es geht an der Realität vorbei, wenn die Politik uns darauf verweist, wegen der Mehrkosten mit den Pflegekassen bzw. den Kommunen zu verhandeln.“ Die Verhandlungen sind einmal im Jahr geplant und es ist nicht möglich, zeitnah für alle Einrichtungen zu verhandeln. Durch die zu erwartenden Personalkostensteigerung und einer Erhöhung der Sachkosten (Verpflegung, Wäschereinigung, etc.) könne der Eigenanteil für einen Pflegeplatz um bis zu 1.000 € im Monat steigen. Dies ist für die meisten Bewohnerinnen und Bewohner nicht leistbar. „Der Staat muss seiner sozialen Verpflichtung in dieser Krise schnell und unbürokratisch nachkommen und die Energiekosten für die Pflegeeinrichtungen deckeln, oder bezuschussen.“, so der ASB-Landesgeschäftsführer Sterley.